Nach den Plänen der EU-Kommission sollen Kommunikationsdienstanbieterinnen künftig eine Zensurinfrastruktur vorhalten und dazu u.a. Inhalte der Nutzer*innen scannen. Die Vorgaben würden auch für Anbieter von verschlüsselten Messenger wie Signal, Telegram und Threema gelten.
An der Konferenz auf der es beschlossen wurde haben neben den Westbalkanstaaten auch die USA teilgenommen.
https://www.computerbase.de/2021-11/chat-ueberwachung-eu-innenminister-befuerworten-smartphone-scanner/